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Berlin-Tiergarten: Die Eröffnung des Mahnmals für NS-Opfer
Das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen ist eine Gedenkstätte am Berliner Tiergarten, die am 27. Mai 2008 eingeweiht wurde. Das von dem dänisch-norwegischen Künstlerduo Michael Elmgreen und Ingar Dragset entworfene Denkmal ist ein 3,60 m hoher und 1,90 m breiter Steinquader, in dem ein Fenster eingelassen ist, durch das zwei kurze Filme mit zwei sich küssenden Männern bzw. zwei sich küssenden Frauen im zweijährigen Wechsel zu sehen sind. Die Errichtung des Denkmals wurde im Zuge der Diskussion über die Gestaltung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas im Jahr 2003 vom Deutschen Bundestag beschlossen. Zur Umsetzung des Bundestagsbeschlusses fand ein Kunstwettbewerb statt. Dieser wurde vom Land Berlin im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland organisiert. Ein Preisgericht hat im Jahr 2006 aus siebzehn Einsendungen einen Entwurf des dänisch-norwegischen Künstlerduos Michael Elmgreen und Ingar Dragset zum Wettbewerbssieger gekürt. In einem öffentlichen Kolloquium, das der inhaltlichen Vorbereitung des Kunstwettbewerb diente, hatte der LSVD als Position formuliert: „Die Praxis der Nazis gegenüber homosexuellen Frauen und homosexuellen Männern war sehr unterschiedlich. Für das Gelingen des Denkmals müssen diese Unterschiede gewusst werden. Gleichzeitig ist aber zu vermeiden, dass das Denkmal ausschließenden Charakter bekommt, lesbische Frauen sich vielleicht nicht angesprochen fühlen." Das Denkmal soll gemäß Bundestagsbeschluss die verfolgten und ermordeten Opfer ehren, die Erinnerung an das Unrecht wach halten und ein beständiges Zeichen gegen Intoleranz, Feindseligkeit und Ausgrenzung gegenüber Schwulen und Lesben setzen. Die 1993 gegründete Initiative Der homosexuellen NS-Opfer gedenken und der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) setzten sich gemeinsam für ein Denkmal des Bundes für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen ein. Der Deutsche Bundestag beschloss am 12. Dezember 2003, ein Denkmal in Berlin-Mitte zu errichten. 2005 wurde ein künstlerischer Wettbewerb ausgeschrieben. Zum Sieger wurde vom Preisgericht ein Entwurf von Michael Elmgreen und Ingar Dragset gekürt. Das international renommierte dänisch-norwegische Künstlerduo ist in Berlin ansässig. Die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus blieben aus dem öffentlichen Gedenken in Deutschland lange Zeit ausgespart. Ein Umdenken in der Erinnerungspolitik setzte erst 1985 mit der Rede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 40. Jahrestag der Befreiung ein, in der erstmals auch die bislang verschwiegenen Verfolgtengruppen in das Gedenken einbezogen wurden. Erst 1998 erfolgte die gesetzliche Rehabilitierung der Opfer des Homosexuellen-Paragraphen 175 aus der NS-Zeit durch die Regelungen des NS-Unrechtsaufhebungsgesetzes. In Nazi Germany, homosexuality was persecuted to a degree unprecedented in history. In 1935, the National Socialists issued an order making all male homosexuality a crime; the provisions governing homosexual behaviour in Section 175 of the Criminal Code were significantly expanded and made stricter. A kiss was enough reason to prosecute. There were more than 50,000 convictions. Under Section 175, the punishment was imprisonment; in some cases, convicted offenders were castrated. Thousands of men were sent to concentration camps for being gay; many of them died there. They died of hunger, disease and abuse or were the victims of targeted killings. The National Socialists destroyed the communities of gay men and women. Female homosexuality was not prosecuted, except in annexed Austria; the National Socialists did not find it as threatening as male homosexuality. However, lesbians who came into conflict with the regime were also subject to repressive measures. Under the Nazi regime, gay men and women lived in fear and under constant pressure to hide their sexuality. For many years, the homosexual victims of National Socialism were not included in public commemorations -- neither in the Federal Republic of Germany nor in the German Democratic Republic. In both East and West Germany, homosexuality continued to be prosecuted for many years. In the Federal Republic, Section 175 remained in force without amendment until 1969. Because of its history, Germany has a special responsibility to actively oppose the violation of gay men's and lesbians' human rights. In many parts of the world, people continue to be persecuted for their sexuality, homosexual love remains illegal and a kiss can be dangerous. With this memorial, the Federal Republic of Germany intends to honour the victims of persecution and murder, to keep alive the memory of this injustice, and to create a lasting symbol of opposition to enmity, intolerance and the exclusion of gay men and lesbians.
Bibliothek des Deutschen Bundestages
Rundgang durch die Bibliothek des Deutschen Bundestages im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
ARD Panorama 17.04.2008 Rechtsstaat absurd-Deutschen Iraker
ARD Panorama 17.04.2008 Rechtsstaat absurd - wie aus Deutschen Iraker gemacht werden st es möglich, dass Deutschland einen jungen Mann, dessen Muttersprache deutsch ist, weil er eben Sohn einer deutschen Mutter ist, aus Deutschland hinauswerfen will? Ihn in den Irak abschieben will? Es ist möglich. Samir Michael al-Ayash, geboren in Hamburg als Sohn einer deutschen Mutter und eines irakischen Vaters, darf nicht in Deutschland leben, muss nach Bagdad. So wollen es die Behörden - mit dem Segen des Bundesinnenministeriums, des Deutschen Bundestages und des Bundesverfassungsgerichts. Samir Michaels Pech: Er ist in der Blütezeit der sozialliberalen Koalition, am 01. Juli 1974, geboren worden. Damals galt noch § 4 des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz aus dem Jahr 1913, wonach eine verheiratete deutsche Mutter ihre Staatsangehörigkeit nicht an ihre Kinder vererben konnte. Grob verfassungswidriges Gesetz Nach den Maßstäben des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland handelt es sich dabei um ein grob verfassungswidriges Gesetz, weil es die Frau als einfaches Anhängsel des Ehemanns und nicht als Person mit eigener Rechtsmacht behandelt, die ihre Staatsangehörigkeit vererben kann. Doch Bundesverfassungsgericht und Bundestag blieben in dieser Sache ganze 25 Jahre lang untätig. Eine Korrektur des diskriminierenden Gesetzes kam erst zum 01. Januar 1975. Und sie kam nicht nur spät, sie war auch noch halbherzig. Die zuvor aus Ehen deutscher Mütter und ausländischer Väter geborenen Kinder wurden nicht automatisch zu Deutschen. Sie mussten innerhalb von drei Jahren eine förmliche Erklärung abgeben, dass sie die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben wollen. Von dieser Frist haben weder Samir Michaels Familie noch viele andere Betroffene etwas erfahren. Zum Beispiel Ingrid Ben Mira aus Lüneburg. Ihre Ehe mit einem Tunesier ging zu Bruch. Der Mann entführte den gemeinsamen Sohn Ralf nach Tunesien. Ingrid Ben Mira bekam von den deutschen Behörden keine Hilfe. Der Grund: Deutschland ist nicht zuständig, weil Ralf offiziell kein Deutscher ist. Er wurde am 19. November 1974 geboren, als noch das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz aus der Zeit der Pickelhaube galt. Panorama über ein unrühmliches Kapitel deutscher Gesetzgebungs- und Rechtsgeschichte - das noch nicht beendet ist. Quelle: http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2008/panoramastaatsangehoerigkeit2.html
"Der deutschen Wirtschaft" Demo Bundestag/Reichstag
http://geldoderleben.blogsport.de Junge Leute enthüllten an der Fassade den Schriftzug "Der deutschen Wirtschaft" und verdeckten damit die eigentliche Widmung. "Dem deutschen Volke" Disclaimer: Ich selber habe das Video nur hier reingestellt (meine kleine Form der Unterstützung.) - Die Ehre gebürt den Aktionisten bei http://geldoderleben.blogsport.de
Henry Nitzsche on the Lissabon Treaty w. Subtitles
Henry Nitzsche explains the drawbacks of the Lissabon Reform Treaty to the German Bundestag.
RTL Nachtjournal 27.04.2007 (Anti-Capitalism)
Vorbildliche Anti-Kapitalismus-Aktion der Studentengruppe "Geld oder Leben" im Deutschen Bundestag, Vorwurf: Die Deutsche Politik vertritt nur noch die Interessen der Wirtschaft, nicht mehr die der Bürgerinnen und Bürger.
Auf dem Weg - Ulrike Flach
Auf dem Weg begleitet heute Ulrike Flach, die Technologiepolitische Sprecherin der FDP im Deutschen Bundestag.
Rastgeldi Productions - Die Deutsche Nationalhymne
Die deutsche Nationalhymne besteht seit 1991 ausschließlich aus der dritten Strophe des Deutschlandliedes von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben. Die Melodie stammt aus der früheren österreichischen Kaiserhymne Gott erhalte Franz, den Kaiser von Joseph Haydn. Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland! Danach lasst uns alle streben brüderlich mit Herz und Hand! Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand; |: Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland! Während die schwarz-rot-goldene Bundesflagge 1949 als nationales Symbol der Bundesrepublik Deutschland in Artikel 22 des Grundgesetzes festgeschrieben wurde, hat man zum Zeitpunkt der Republikgründung vermutlich im Zusammenhang mit der kontrovers geführten Debatte zu dem Thema keine Nationalhymne gesetzlich festgelegt. Bei der konstituierenden Sitzung des ersten Deutschen Bundestages sangen die Abgeordneten Hans Ferdinand Maßmanns Lied Ich hab mich ergeben / Mit Herz und mit Hand;[1] später wurde zu offiziellen Anlässen vielfach Beethovens Ode an die Freude als Ersatzhymne verwendet. Der Vorschlag des damaligen Bundespräsidenten Theodor Heuss, als Neuanfang die von Rudolf Alexander Schröder gedichtete und von Hermann Reutter vertonte Hymne an Deutschland zu verwenden, konnte sich nicht durchsetzen. Für das diplomatische Protokoll wurde aber eine offizielle Hymne benötigt, da man Staatsgäste nicht mit wechselnden provisorischen Hymnen empfangen mochte. Bundeskanzler Konrad Adenauer schlug daher am 29. April 1952 in einem Brief an Theodor Heuss vor, „das Hoffmann-Haydnsche Lied als Nationalhymne anzuerkennen und bei staatlichen Veranstaltungen nur dessen dritte Strophe zu singen. Heuss widerstrebende, aber zustimmende Antwort erhob das Lied der Deutschen, insbesondere dessen dritte Strophe, de facto zur Nationalhymne.[2] Die Nationalhymne der Bundesrepublik Deutschland wurde also nicht durch Gesetz oder parlamentarische Abstimmung beschlossen, sondern als Dienstanweisung festgelegt. Der Briefwechsel zwischen Adenauer und Heuss wurde im Amtsblatt der Bundesregierung veröffentlicht. Die Wahl der dritten Strophe zeigte in der Praxis, in der meist nur Musik per Kapelle oder Tonträger gespielt wurde, kaum Auswirkungen. Die Annahme der Hymne in der Öffentlichkeit zeigte sich eher bei Sportveranstaltungen durch den Grad der Beteiligung des Publikums per Mitsingen. Bei der Siegerehrung nach Gewinn der Fußball-WM 1954 wurde im Wankdorf-Stadion vernehmlich der noch allen gewärtige Text der ersten Strophe angestimmt. Die Worte „Einigkeit und Recht und Freiheit waren früher im Rand der 5-DM-Münzen und sind heute im Rand der deutschen 2-Euro-Münzen eingraviert.
Petition an den Deutschen Bundestag
http://www.norbert.denef.com/petition/ Hallo, viele Tausend Menschen haben bereits die Petition "Verjährungsfrist für sexuellen Missbrauch im Zivilrecht aufheben" unterschrieben unter: http://norbert.denef.com/petition/ Um Politiker zu bewegen, etwas zu verändern, müssen wir noch mehr Unterschriften sammeln und weitere Aktionen starten. Vielleicht haben Sie eine Gelegenheit, die Petition öffentlich bekannt zu machen, bitte nutzen Sie jede Möglichkeit. Oder leiten Sie diese e-Mail einfach weiter, an Freunde und Bekannte! Zu Ihrer Information hier noch ein offener Brief an die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vom 7. Juli 2008 unter: http://norbert.denef.com/2008/07/08/offener-brief-brigitte-zypries-gegen-aufhebung-der-verjahrungsfrist/ Freundliche Grüße Norbert Denef Mobil: 01716783621 www.norbert.denef.com www.norbert.denef.com/petition http://norbert.denef.com/2007/07/17/mein-buch/